Junge Union Saar fordert den Saarländischen Rundfunk dazu auf, sämtliche Strukturen auf den Prüfstand zu stellen
Am vergangenen Samstag ist die Bewerbungsfrist für die Stelle des Intendanten des saarländischen Rundfunks abgelaufen. Der derzeitige Amtsinhaber Prof. Thomas Kleist wird zum 30. April 2021 vorzeitig aus dem Amt scheiden. Zum Ende seiner Amtszeit hat er den Rufen des SWR Intendanten Gniffke nach einer verstärkten Zusammenarbeit von SWR und SR eine klare Absage erteilt. Die Junge Union Saar zeigt sich hiervon irritiert.
Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Union Saar, Johannes Schäfer:
„Die Tatsache, dass der SR in wenigen Monaten einen neuen Intendanten oder eine neue Intendantin erhalten wird, sollte zum Anlass genommen werden, den Saarländischen Rundfunk auf Reformpotenziale hin zu überprüfen. Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk leistet einen wichtigen Beitrag für eine neutrale und objektive Berichterstattung. Nichtsdestotrotz muss er auch seiner sehr großen Verantwortung gegenüber den Beitragszahlern gerecht werden. Die Erhöhung von Rundfunkbeiträgen muss dabei das letzte Mittel sein. Vorrangig ist stets zu prüfen, ob Einsparpotentiale bestehen.
Aus diesem Grunde kann ich es nicht nachvollziehen, dass man von Seiten des SR jegliche Diskussion über eine Zusammenarbeit mit dem SWR im Keim ersticken möchte. Selbstverständlich soll die Eigenständigkeit des SR nicht angegriffen werden. Doch auch im Bereich der interkommunalen Zusammenarbeit zeigt sich, dass es Sinn machen kann, Verwaltungstätigkeiten zusammenzulegen, ohne dabei die Eigenständigkeit einer Gebietskörperschaft in Frage zu stellen. Eine Zusammenarbeit im Bereich des Justiziariats kann dabei durchaus Sinn machen, vor allem weil sich den Rundfunkanstalten häufig ähnliche juristische Fragestellungen stellen dürften.“
Die Junge Union Saar sieht den Wechsel bei der Position des Intendanten auch als Chance, offen und unabhängig von der konkreten Person über diesen Posten zu diskutieren:
„Bei der Verwendung öffentlicher Gelder darf es keine Tabuthemen geben. Es darf daher schon einmal die Frage gestellt werden, ob es tatsächlich gerechtfertigt ist, dass der Intendant des saarländischen Rundfunks im Jahr über 70.000 Euro mehr verdient als der saarländische Ministerpräsident und dabei kaum in der Öffentlichkeit steht. Der SR ist aus unserer Sicht gegenüber den Beitragszahlern in der Pflicht, diese und weitere Fragen zu beantworten und darzulegen, ob alle Einspar- und Optimierungspotenziale genutzt wurden, bevor die Beiträge erhöht werden. Daher fordern wir die Verantwortlichen dazu auf, alle Strukturen auf den Prüfstand zu stellen.“, so Schäfer abschließend.
Junge Union Deutschlands